Allgemeine Geschäftsbedingungen

LFM-Diagnostika oHG Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1. Geltung
Für die Geschäftsbeziehung, die durch den Kauf von Urindrogenschnelltests, Verfälschungstests und/oder Zubehör zwischen LFM-Diagnostika oHG und dem Besteller/Kunden zustande kommt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers/Kunden erkennt LFM-Diagnostika oHG nicht an, es sei denn, LFM-Diagnostika oHG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2. Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei LFM-Diagnostika oHG aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Auftragsbestätigung). Diese Auftragsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die LFM-Diagnostika oHG nicht versendet kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 3. Preise

Die von uns genannten Preise sind freibleibend. Diese sind Nettopreise zuzüglich der am Tage der Lieferung jeweils gültigen, gesetzlichen Mehrwertssteuer.

§ 4. Lieferung, Lieferzeiten, Gefahrenübergang

LFM-Diagnostika oHG wird die bestellte Ware unverzüglich an den Besteller/Kunden liefern. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Aus einer verspäteten Lieferung können keine Ansprüche, insbesondere keine Verzugsschäden abgeleitet werden. Versand und Transport erfolgen stets auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht, auch bei Teil- und portofreier Lieferung, mit der Übergabe an den Frachtführer oder Spediteur, auf den Kunden über.

§ 5. Versandkosten

Die Porto- und Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands 4,95 €. Versandkosten für das Ausland erhalten Sie auf Anfrage.

§ 6. Zahlungsbedingungen

Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen sind innerhalb von dreißig Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen. Bei Zahlungseingang innerhalb von 10 Tagen werden 2% Skonto gewährt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist LFM-Diagnostika oHG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls LFM-Diagnostika oHG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist LFM-Diagnostika oHG berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von LFM-Diagnostika oHG.

§ 8. Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden/Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von LFM-Diagnostika oHG anerkannt sind.

§ 9. Gewährleistung

LFM-Diagnostika oHG gewährleistet, dass die Ware im Zeitpunkt des Versandes frei von Sachmängeln ist. Sachmängelfreiheit liegt vor, wenn die Ware im Zeitpunkt der Übergabe die vereinbarte Beschaffenheit hat. Sofern die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, liegt Sachmängelfreiheit vor, wenn die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Der Kunde/Besteller ist verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen. Mängelrügen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe der Ware mit einer detaillierten Beschreibung des Mangels LFM-Diagnostika oHG schriftlich mitteilt werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware, so wie sie geliefert wurde, als genehmigt. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Eine Sachmängelhaftung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung und Lagerung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen ist.

§ 10. Haftung

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden/ Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. LFM-Diagnostika oHG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet LFM-Diagnostika oHG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden/Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von LFM-Diagnostika OHG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde/Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Sofern LFM-Diagnostika oHG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 11 . Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Würzburg, sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt. Das Vertragsverhältnis unterliegt allein deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahekommen.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stand 25.September 2017